Allgemeine Geschäftsbedingungen BranchenBuch
[Leistungsbeschreibung und Preise]
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Branchenbuch) gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter: Firma Dieter Schnaars, EDV-Dienstleistungen und -Beratung, August-Warnecke-Weg 15, 30974 Wennigsen (nachfolgend E-DANCING genannt) und ihren Kunden sowohl für kostenlose als auch für kostenpflichtige Einträge in das Branchenbuch des Internetportals, http://www.E-DANCING.de. Die AGB-Branchenbuch finden auch auf hiermit im Zusammenhang stehende Auskünfte, Beratungen sowie die Beseitigung von Störungen Anwendung.
1.2 Die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien ergeben sich in folgender Reihenfolge zunächst aus dem Auftrag des Kunden und der Auftragsbestätigung durch E-DANCING, der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie diesen AGB-Branchenbuch. Im Falle von Widersprüchen sind die Bestimmungen der jeweils vorrangigen Regelung maßgebend.
1.3 Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Der Vertrag kommt durch einen Auftrag des Kunden und die anschließende Annahme dieses Auftrags durch E-DANCING zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt durch die Absendung eines kostenlosen bzw. kostenpflichtigen Branchenbuch-Eintrags im Internetangebot von E-DANCING unter http://www.E-DANCING.de/branchenbuch. Weitere Angaben zur Ausgestaltung von kostenlosen bzw. kostenpflichtigen Einträgen in das E-DANCING Branchenbuch finden sich in den Leistungsbeschreibungen. Die Annahme des Auftrags durch E-DANCING erfolgt mit dem Zugang einer elektronischen oder schriftlichen Auftragsbestätigung (per E-Mail oder Briefverkehr) beim Kunden. Die Auftragsbestätigung von E-DANCING erfolgt nur unter Einbeziehung der AGB-Branchenbuch sowie der Leistungsbeschreibung in ihrer jeweils gültigen Fassung. E-DANCING kann die Annahme des Auftrages ohne weitere Angabe von Gründen verweigern. Dies gilt insbesondere dann, wenn begründete Zweifel an der Bonität, Seriosität oder Gesetzeskonformität des Kunden bestehen.
3. Leistungen von E-DANCING
Die von E-DANCING zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Vertragsgrundlagen gemäß Ziffer 1.2 dieser AGB-Branchenbuch. Ergänzend gilt folgendes:
3.1. Soweit E-DANCING eine Leistung zu erbringen oder bereitzustellen hat, die von erforderlichen Vorleistungen unabhängiger Dritter (z. B. die Verfügbarkeit von Übertragungswegen oder Einrichtungen anderer Netzbetreiber und Anbieter) oder Genehmigungen abhängig sind, steht die Verpflichtung von E-DANCING unter dem Vorbehalt, dass diese tatsächlich, rechtzeitig und in entsprechender Qualität erfolgen. Eine Haftung oder Leistungspflicht von E-DANCING entfällt insoweit, es sei denn, E-DANCING ist grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen.
3.2 In Fällen höherer Gewalt ist E-DANCING von der Leistungspflicht befreit. Als Fälle höherer Gewalt gelten insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen und ähnliche Umstände, soweit diese von E-DANCING nicht zu vertreten sind.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
4.1 Sobald dem Kunden erstmalig die angefragte Leistung von E-DANCING bereitgestellt wird, hat er diese unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) auf ihre Vertragsmäßigkeit hin zu prüfen und offensichtliche und/oder festgestellte Mängel unverzüglich anzuzeigen. Später festgestellte Mängel der von E-DANCING bereitgestellten Leistung hat er ebenfalls unverzüglich bei E-DANCING anzuzeigen.
4.2 Der Kunde darf die ihm erbrachten Leistungen nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang und nur nach Maßgabe der jeweils gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf der Kunde keine beleidigenden, verleumderischen, volksverhetzenden, pornografischen, sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte über das das Branchenbuch von E-DANCING und/oder das Internet allgemein verbreiten, oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung zum Abruf durch Dritte Vorschub leisten.
4.3 Der Kunde hat E-DANCING auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die wegen der Verletzung der Pflichten nach Ziffer 4.2 dieser AGB-Branchenbuch oder aufgrund sonstiger rechtswidriger Handlungen des Kunden, etwa der Verletzung der Rechte Dritter, gegen E-DANCING erhoben werden. Dies gilt insbesondere auch für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
5. Zahlungsbedingungen
Die vom Kunden an E-DANCING zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach den jeweils geltenden Preisen bei Vertragsabschluss gemäß Leistungsbeschreibung für die vertraglich vereinbarte Leistung.
6. Aufrechnung / Zurückbehaltung
Gegen Ansprüche von E-DANCING kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Darüber hinaus ist der Kunde nur zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Haftung
7.1 E-DANCING haftet ausdrücklich nur für solche Schäden, die durch E-DANCING, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.
7.2 E-DANCING haftet darüber hinaus bei nur leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist je Einzelfall auf höchstens € 5.000,00 beschränkt. Eine Haftung ist jedoch ausgeschlossen, wenn Schäden beim Kunden versichert sind oder typischer Weise versichert werden. Vorstehende Regelungen gelten für die Verletzung garantierter Beschaffenheiten entsprechend.
7.3 E-DANCING übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Informationen oder Daten, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden.
7.4 Zwingende gesetzliche Regelungen, wie das Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
8. Vertragsdauer und Kündigung
Die vertragliche Mindestlaufzeit und das Recht zur ordentlichen Kündigung ergeben sich aus den weiteren Vertragsgrundlagen (Auftrag des Kunden, Auftragsbestätigung und Leistungsbeschreibung). Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, sowie aus anderen gesetzlich bestimmten Gründen bleibt hiervon für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund, der E-DANCING zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
9.Vertragsänderungen
9.1 E-DANCING kann den Vertrag mit dem Kunden durch die Einbeziehung geänderter Allgemeiner Geschäftsbedingungen (z. B. AGB-Branchenbuch) und/oder Leistungsbeschreibungen abändern, wenn der Kunde nicht nach Maßgabe der Ziff. 9. 2 bis 9.4 widerspricht. Der Kunde wird auf die Änderung schriftlich oder per E-Mail rechtzeitig vorab hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsgrundlagen selbst enthalten. Er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können.
9.2 E-DANCING wird den Kunden bei dem Hinweis auf die Änderung ausdrücklich darüber belehren, dass es als sein Einverständnis zu der Änderung gilt, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung schriftlich der Änderung widerspricht, wobei zur Wahrung der Frist die rechtzeitige Absendung genügt.
9.3 Widerspricht der Kunde trotz Hinweis und ausdrücklicher Belehrung nicht bzw. nicht rechtzeitig, so gilt dies als Einverständnis mit der Änderung und diese tritt mit Ablauf der vier Wochen in Kraft, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.
9.4 Ein Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit E-DANCING die Preise bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Steuerpflichten ändert. Hier tritt die Änderung mit Bekanntgabe in Kraft, sofern nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.
10. Datenschutz und Geheimhaltung
10.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich, die Speicherung, Verarbeitung und sonstige Nutzung personenbezogener Daten nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften durchzuführen.
10.2 Die Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung sämtlicher im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Abweichungen von diesen Vertragsbestimmungen bedürfen der Schriftform. Auch die Änderung dieser Schriftformabrede bedarf der Schriftform.
11.2 Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Wennigsen Erfüllungsort und Gerichtsstand.
11.3 Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt entsprechend für Vertragslücken.
Leistungsbeschreibung und Preise für BranchenBuch-Produkte
1. Standard-Eintrag
Durch einen Standard-Eintrag im Online-Branchenbuch von E-DANCING können Unternehmer, Freiberufler und Selbständige ihr Unternehmen sowie dessen Produkte und Dienstleistungen darstellen. Im Rahmen des Standard-Eintrags kann der Kunde seine Anschrift, Telefonnummer und Faxnummer in das Internetportal von E-DANCING veröffentlichen. Die Anbringung von Zusatztext, Bildern, Unternehmenslogos, eine klickbare E-Mailadresse sowie eine Direktverlinkung zur Internetpräsenz des Kunden sind im Standard-Paket hingegen nicht möglich.
Standard-Einträge werden in der jeweiligen Rubrik alphabetisch sortiert ausgegeben. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Position in der Suchabfrage sowie im Listing allgemein. E-DANCING behält sich vor, die Rubrikenzuordnung zu überprüfen und ggfs. zu ändern.
Standard-Einträge in das E-DANCING Branchenbuch sind grundsätzlich kostenlos. Die Veröffentlichungsdauer beträgt 12 Monate. Erfolgt zum Ablauf der 12 Monate keine Aktualisierung/Bestätigung der gemachten Angaben, obliegt es E-DANCING den Eintrag weiter im Branchenbuch zu belassen oder ihn, ohne vorherige Ankündigung beim Kunden, aus dem System zu entfernen. Nimmt der Kunde vor Ablauf der 12 Monate eine Aktualisierung/Bestätigung seiner Daten vor, verlängert sich die Laufzeit des Standard-Eintrags automatisch um weitere 12 Monate.
2. Komfort-Eintrag
Durch einen Komfort-Eintrag im Online-Branchenbuch von E-DANCING können Unternehmer, Freiberufler und Selbständige ihr Unternehmen sowie dessen Produkte und Dienstleistungen darstellen. Der Leistungsumfang eines Komfort-Eintrags umfasst die Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer und ein Zusatzfeld. Dieses kann wahlweise entweder eine klickbare E-Mailadresse oder eine Direktverlinkung zur Homepage sein. Die Anbringung von Bildern, Unternehmenslogos und Zusatztext z. B. für eine Firmenbeschreibung sind im Komfort-Paket hingegen nicht möglich.
Die Komfort-Einträge werden in der jeweiligen Rubrik alphabetisch sortiert ausgegeben. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Position in der Suchabfrage sowie im Listing allgemein. E-DANCING behält sich vor, die Rubrikenzuordnung zu überprüfen und ggfs. zu ändern.
Der Preis für das Abonnement „Komfort-Eintrag“ beträgt 49€ (zzgl. der gesetzl. MwSt..). Die Dauer des Abonnements beträgt 12 Monate. Der Betrag ist vorab zu zahlen. Der Komfort-Eintrag kann nur pro Jahr gebucht werden. Monatliche Rechnungsstellung und Abbuchung sind nur nach Absprache und bei Anwendung des Lastschriftverfahrens möglich.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und E-DANCING wird für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine der beiden Vertragsparteien mit einer Frist von acht Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
3. Premium-Eintrag
Durch einen Premium-Eintrag im Online-Branchenbuch von E-DANCING können Unternehmer, Freiberufler und Selbständige ihr Unternehmen sowie dessen Produkte und Dienstleistungen darstellen. Der Leistungsumfang eines Premium-Eintrags umfasst neben Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer, klickbare E-Mail, Direktverlinkung zur Homepage und einem Unternehmensprofil (max. 500 Zeichen) auch die Möglichkeit ein Firmen-Logo bzw. eine Grafik / /Bild im System zu hinterlegen.
Der Preis für das Abonnement „Premium-Eintrag“ beträgt 98€ (zzgl. der gesetzl. MwSt..). Die Dauer des Abonnements beträgt 12 Monate Der Betrag ist vorab zu zahlen. Der Premium-Eintrag kann nur pro Jahr gebucht werden. Monatliche Rechnungsstellung und Abbuchung sind ferner nur nach Absprache und bei Anwendung des Lastschriftverfahrens möglich.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und E-DANCING wird für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Die Laufzeit verlängert sich automatischer um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine der beiden Vertragsparteien mit einer Frist von acht Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.
